Gedanken zur Bundestagswahl 2021
Ob ich das ernst meine?
So kurios es klingt, aber inzwischen sage ich dazu Ja. Natürlich muss es nicht die Satire-Partei sein. Aber lieber gebe ich meine Stimme einer kleinen, nicht die Demokratie gefährdenden Partei(!), als dass meine Stimme einer der Parteien zufällt, die uns den Pflegekammerzwang bescheren.
Wer nicht wählen geht, schenkt seine Stimme auf jeden Fall den Kammerzwangsparteien.
Vor Längerem hatte ich einen Artikel zur Europawahl geschrieben. Lest ihn euch einfach noch einmal durch. Inhaltlich ist dieser immer noch aktuell. Grüne und CDU sind bundesweit die schärfsten Pflegekammertreiber. Die SPD hängt sich ebenfalls rein. Die Pflegekammer Rheinland-Pfalz ist ein Gewächs, welches durch die regierende SPD existiert, die FDP ist grundsätzlich beim Zwang dabei. In Rheinland-Pfalz hat sich ein FDP-Funktionär gleich eine Zeit lang einen schönen Posten in der Kammer gegönnt. Und die AfD ist, wie man in Bayern sieht, im Prinzip auch für diese Gewalt gegen uns Pflegekräfte.
Fazit: Alle »etablierten« Parteien sind für den Pflegekammerzwang, alle sind für diese Form der Gewalt gegen uns Pflegekräfte. Wie ich es treffender formuliere. Darauf, dass Parteimitglieder in der Opposition oft das Gegenteil behaupten, darf man nichts geben. Die Erfahrung bestätigt: Nach der Wahl können die sich an nichts erinnern.
Einzig und allein der Entzug der persönlichen Wählerstimme kann noch als Zeichen gewertet werden. Mag sein, dass es keine großen Auswirkungen hat. Mag sein, dass die Stimme bei den »Sonstigen« gezählt wird und unter der 5 %-Hürde landet. Aber ich muss mir nicht vorwerfen, jemanden meine Stimme gegeben oder (als Nichtwähler) geschenkt zu haben, der bewusst gegen mich agiert.
Die kleinen Parteien haben im Europaparlament so viel Klüngel und Filz, soviel Lobbyistenbefriedigung (z. B. Artikel 13/17) und Selbstbedienung aufgedeckt, dass man ihnen jetzt mit einer X%-Hürde den Zugang versperren will. Gerade die »Piraten-Partei« und »Die Partei« waren bei der Publikation ganz vorne mit dabei. Ein Beleg für die Wirksamkeit von kleinen Parteien. Ich halte keine dieser Parteien für regierungsfähig, aber ich halte sie für fähig, den »etablierten« auf die Finger zu klopfen und Transparenz zu schaffen.
Nutzt Euer Wahlrecht:
1. Geht überhaupt wählen!
2. Wählt verantwortungsvoll, ohne die Demokratie zu gefährden.
3. Entzieht den Pflegeschädlingen Eure Stimme.
Es schaut Euch keiner beim Wählen zu. Ihr habt alle eine Stimme. Die Wahlunterlagen sind bei Euch schon im Haus. Worauf wartet Ihr? Ihr habt nichts zu verlieren, außer der Stimme, die ihr nicht abgebt.
Auch wenn es möglicherweise nur marginale Auswirkungen hat. Es fühlt sich gut an, einen Beitrag gegen den Pflegekammerzwang geleistet zu haben. Und sei er noch so winzig.
Unabhängig davon zeigt jeder der zur Wahl geht, sein Interesse an der Demokratie.
Ein Artikel der Tagesschau dazu